#MeyersMind 3: „Politisches Karussell und leere Kassen – diese Woche in der deutschen Politik“

Moin liebe Leserinnen und Leser,

diese Woche gab es auf der politischen Bühne wieder ordentlich Bewegung – und das nicht unbedingt im positiven Sinne. Beginnen wir mit den Highlights, oder eher: den Tiefpunkten.

BSW, CDU, Merz und Wagenknecht
In Thüringen und Sachsen sind die Koalitionsverhandlungen gestartet – und schon geht das altbekannte Hick-Hack los. Da haben wir Sarah Wagenknecht, die anscheinend das politische Pokerspiel perfektioniert hat, indem sie den Koalitionspartnern immer neue „Friedenspassagen“ vor die Nase hält. Ein kluger Schachzug, könnte man meinen, wenn es nicht hauptsächlich die Verhandlungen verkomplizieren würde. Friedrich Merz wiederum bleibt seiner Linie treu: mal kompromissbereit, mal doch wieder auf der Bremse. Das Hin und Her erinnert eher an ein Karussell als an einen seriösen Politikbetrieb. Ein kleiner Hinweis an beide: So wird das nichts mit der Regierungsbildung!

Daniel Günther – der Sparfuchs mit Anlaufschwierigkeiten
Wenn Schleswig-Holstein ein Unternehmen wäre, hätten wir längst Insolvenz angemeldet. Daniel Günther, der Ministerpräsident, kündigt einen Sparkurs an, „mit Augenmaß“ – was vermutlich eine freundlichere Umschreibung für „leere Kassen und wenig Ideen“ ist. Mit seiner Forderung nach einem weiteren Sondervermögen von 100 bis 200 Milliarden Euro wirkt er fast, als wolle er den Bundeshaushalt als Wunschbrunnen nutzen. Aber mal ehrlich, Herr Günther: Weniger Forderungen und mehr solide Finanzplanung wären für SH wohl der bessere Weg.

Ein CDU-Abgeordneter und seine fragwürdige „Behandlungsmethode“
Besonders bizarr wurde es in Sachsen-Anhalt, wo ein CDU-Abgeordneter auf die satirische Kopfschmerz-Beschwerde eines Grünen-Politikers ein Bild von Patronen gepostet hat – offenbar eine „alternative Medizin“. Auch wenn der Post inzwischen gelöscht wurde, bleibt ein schaler Beigeschmack. Politiker tragen Verantwortung für die Debattenkultur – und solche „medizinischen“ Ratschläge gehören da wohl kaum dazu.

Das war’s für diese Woche. In der nächsten Runde gibt es hoffentlich weniger Drama und mehr konstruktive Lösungen.

Bis bald und bleibt kritisch

Euer Team von #MeyersMind